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Gefahr eines neuen Linksterrorismus

AfD am häufigsten Opfer von Angriffen

Antwort auf meine Anfrage: #AfD mit Abstand am häufigsten Opfer von Angriffen auf Parteien. 14 Angriffe auf AfD in Q2/2020 sogar beim #GETZ thematisiert. Linksextremismus wird zu Terror und macht vor linken Parteien nicht halt. Mahnung an alle Altparteien!

Ludwigsburg wird Gewalt-Hotspot

Über mich

Martin Hess

Sicherheit für Deutschland!


27 Jahre lang war ich Polizist, mit vollem Einsatz und aus innerer Überzeugung. Die wichtigste Aufgabe des Staates ist es, die Bürger zu schützen. Und die Polizisten sind es, die mit ihrem Leben und ihrer Gesundheit auf der Straße dafür einstehen. Mit einer fehlgeleiteten Sicherheits- und einer verheerenden Migrationspolitik machen die Regierungsparteien es der Polizei unmöglich, die Bürger effektiv zu schützen. Ich bin in die Politik gegangen, um dies schnellstmöglich zu ändern.

Die Terrorgefahr ist hoch wie nie. Betonpoller und schwer bewaffnete Polizisten müssen unsere Weihnachtsmärkte schützen. Zuwanderergewalt greift um sich. Freibäder und öffentliche Parks werden zu No-go-Areas. Messerangriffe werden häufiger und brutaler. Und die Angriffe gegen die, die uns schützen und helfen – Polizisten, Feuerwehrleute, Ärzte und Rettungsdienste – nehmen immer mehr zu.

Die Grenzen zwischen Islamismus und Terrorismus verwischen. Parallelgesellschaften breiten sich aus. Clans machen dem Staat das Gewaltmonopol streitig, begehen fortlaufend schwerste Straftaten und bedrohen und schüchtern Richter, Staatsanwälte, Polizisten und Zeugen ein. Ein rechtsstaatliches Verfahren ist oft gar nicht mehr möglich. Die Bürger stehen diesen Clans oftmals ohnmächtig gegenüber und werden vom Staat alleine gelassen.

Die Hauptursache für all diese Phänomene ist eine total verfehlte Migrationspolitik der letzten Jahrzehnte und die von der Bundesregierung immer noch praktizierte Politik der offenen Grenzen. Das lässt sich mit Zahlen und Fakten zweifelsfrei beweisen. Wenn wir unseren Kindern ein sicheres Deutschland hinterlassen wollen, brauchen wir eine Wende in der Migrationspolitik.
Der Rechtsstaat muss endlich Stärke zeigen gegenüber Gewalttätern und Extremisten, ganz egal, ob gegen Islamisten, Linksextremisten oder Rechtsextremisten. Für diesen starken Rechtsstaat stehe ich als Polizist und Innenpolitiker!

Positionen

Es sind viele Themen, die uns Bürger und Politiker in Deutschland beschäftigen. Als Polizist liegen mir insbesondere die Sicherheit der Menschen in diesem Land am Herzen. Illegaler Einwanderung, Clan-Kriminalität sowie Terrorismus gilt es unbedingt zu bekämpfen. Dafür brauchen wir eine willige Innenpolitik und eine starke Polizei. Dafür stehe ich und kämpfe ich.

Islamistischer Terrorismus

  • Islamistische Gefährder abschieben oder längerfristig in Gewahrsam nehmen
  • Bundeszuständigkeit für allgemeine Gefahrenabwehr im Bereich des Terrorismus
  • Terrorkämpfer an der Rückkehr hindern und ggf. deutsche Staatsangehörigkeit entziehen
  • Automatisierter Datenaustausch über Gefährder im Schengen-Raum
  • Geheimdienstkooperation mit Israel zur besseren Überwachung islamistischer Terrororganisationen in Deutschland

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Zuwandererkriminalität

  • Grenzen effektiv und intelligent kontrollieren und Migranten ohne Einreiseberechtigung zurückweisen
  • Abgelehnte und straffällige Asylbewerber konsequent abschieben
  • Messerverbot für Zuwanderer
  • Messerangriffe mit Haftstrafe von mindestens einem Jahr ahnden
  • Obligatorische medizinische Altersprüfung bei minderjährigen Migranten

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Clankriminalität

  • Zentrale Erfassung sämtlicher Behördendaten krimineller Clans
  • BKA-Ermittlungsgruppe zur Identitätsfeststellung Staatenloser
  • Anonymes Hinweissystem für Straftaten
  • Erleichterung der Ausweisung und Verhinderung der Einbürgerung
  • Entzug deutscher Staatsangehörigkeit restriktiv handhaben
  • Beweislastumkehr bei Nachweis der legalen Herkunft von Vermögen

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Linksextremismus

  • Vereinsverbote gegen extremistische Organisationen und Antifa-Vorfeld
  • Kommission aus Sicherheitsexperten und Extremismusforschern zur Bekämpfung des Linksextremismus
  • Anti-extremistischer Konsens: Ächtung des Linksextremismus durch Parteien und Zivilgesellschaft
  • Demokratieklausel wieder einführen: keine staatliche Förderung für Linksextremismus
  • Nulltoleranz gegenüber linker Gewalt und Rückendeckung der Politik für die Polizei

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Gewalt gegen Polizei

  • Politische Rückendeckung für Polizei und Strategie-Wechsel: Nulltoleranz statt Deeskalation
  • Deutliche Haftstrafen statt Kuscheljustiz für Straftäter
  • Verschärfung der Mindeststrafe für tätlichen Angriff auf sechs Monate
  • Widerstandshandlung als zwingender Ausweisungsgrund für Asylbewerber
  • Bessere Ausrüstung vor Polizei: Bodycam, Taser und Gummischrot
  • Bessere Aus- und Fortbildung in Nahkampf und Zwangsmittelanwendung

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Reden

Antifa ächten und verbieten!

Stuttgart war ein Gewaltexzess von Migranten und Linksextremisten


Alle meine Reden finden Sie auf meinem Youtube-Kanal.

Wahlkreis

Baden-Württemberg ist meine Heimat und ein schönes Land mit fleißigen, ehrlichen und liebenswürdigen Bürgern. In Baden-Württemberg bin ich fest verwurzelt. Ich mache Politik, damit unsere Kinder und Enkel in ihrer Heimat eine lebenswerte Zukunft haben.

Zuhause bin ich in Ludwigsburg. Am liebsten bin ich mit meinem Sohn im Blühenden Barock, der Parkanlage, die das Ludwigsburger Schloss umgibt. Aber auch der Barock-Weihnachtsmarkt und die Innenstadt sind eine Reise wert.

Der Landkreis Ludwigsburg ist der zweitgrößte Landkreis in Baden-Württemberg und der viertgrößte in ganz Deutschland. Mein Wahlkreis, der mit dem Landkreis nicht deckungsgleich ist, umfasst die südliche Hälfte des Landkreises und die Gemeinde Weissach, die zu Landkreis Böblingen gehört.
Ludwigsburg beherbergt Weltmarktführer wie Mann + Hummel, aber auch zahlreiche mittelständische Unternehmen im Fahrzeug- und Maschinenbau und in der Metall- und Kunststoffverarbeitung. Die Arbeitslosigkeit liegt unter dem Bundesschnitt. Noch.

Wie viele Regionen in Baden-Württemberg ist Ludwigsburg massiv durch die Zerstörung unserer Automobilindustrie bedroht. Durch illegale Zuwanderung hat sich die Sicherheitslage erheblich verschlechtert. Sexualstraftaten befinden sich im Gebiet des Polizeipräsidiums Ludwigsburg auf Höchststand, die Anzahl tatverdächtiger Zuwanderer hat sich seit 2014 mehr als vervierfacht.

Zuwanderer machen auch ein Viertel der Aggressionsdelikte im öffentlichen Personennahverkehr aus, obwohl sie nur gut zwei Prozent der Bevölkerung stellen. Gewalttaten gegen Polizisten sind 2018 um 12 Prozent gestiegen, seit 2014 sogar um 59 Prozent. Die Anzahl tatverdächtiger Zuwanderer ist in diesem Zeitraum um 780 Prozent gestiegen.

Für Ludwigsburgs Sicherheit muss ich also in Berlin kämpfen, wo die Politik der offenen Grenzen ihren Ausgang nimmt. Holen wir uns unser Land zurück!

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